Leichte Veränderungen bei der PV-Förderung ab 1.1.2012

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag neben dem beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie mit den Stimmen der Regierungsfraktionen u.a. auch den Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Im Vorfeld der Verabschiedung hatte es noch intensive Verhandlungen vor allem auch zur weiteren Förderung der Photovoltaik gegeben. Insbesondere aus dem Wirtschaftsflügel der Union wurde bis zuletzt die Einführung eines Mengendeckels von jährlich 1-2 GW PV sowie eine noch stärkere Degression bei der Einspeisevergütung von Solarstrom gefordert. Zuletzt hatten sich die Bundesländer einstimmig gegen weitere Einschnitte bei der Solarstromförderung ausgesprochen.

Im weiteren Verfahren muss sich nun der Bundesrat nochmals mit der Gesetzesnovelle befassen. Da es sich beim EEG jedoch um ein nicht zustimmungspflichtiges Gesetz handelt, könnte die Länderkammer mit einem Vermittlungsverfahren die endgültige Verabschiedung nur verzögern. Relevante Änderungen gelten hier als sehr unwahrscheinlich.

Im unten stehenden pdf finden Sie die wichtigsten Eckpunkte des heute beschlossenen EEG-Gesetzentwurfs aus Sicht der Photovoltaik.

Quelle: Bundesverband Solarwirtschaft, EEG Novelle